Bürgermeister-Direktwahl: In welchen Bundesländern es sie gibt

Die Bürgermeister-Direktwahl ist in Österreich nicht einheitlich geregelt, weil die Gemeindeordnungen Landessache sind. In sechs Bundesländern bestimmen die Wahlberechtigten ihren Ortschef direkt, in den übrigen wählt ihn der Gemeinderat. Das hat Auswirkungen auf Wahlkämpfe, auf die Stellung des Bürgermeisters und auf die Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Bürgermeister-Direktwahl: Diese Bundesländer haben sie

Direkt gewählt wird der Bürgermeister in:

• Burgenland
• Kärnten
• Oberösterreich
• Salzburg
• Tirol
• Vorarlberg (unter bestimmten Voraussetzungen, etwa wenn kein Wahlvorschlag eingebracht wird, wählt dort die Gemeindevertretung)

Die Direktwahl findet meist gemeinsam mit der Gemeinderatswahl statt. Wer im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält, ist gewählt. Erreicht niemand die absolute Mehrheit, kommt es in der Regel einige Wochen später zu einer Stichwahl zwischen den zwei Bestplatzierten.

Wahl durch den Gemeinderat

In Niederösterreich, der Steiermark und Wien wird der Bürgermeister vom Gemeinderat gewählt. Die Bevölkerung entscheidet also nur indirekt, indem sie bei der Gemeinderatswahl eine Partei oder Liste wählt. Meist stellt die stärkste Fraktion den Bürgermeister, notwendig ist aber eine Mehrheit im Gemeinderat. Bei knappen Verhältnissen kann es daher auch zu Bündnissen kommen, die eine kleinere Partei an die Spitze bringen.

In Wien ist der Bürgermeister zugleich Landeshauptmann und wird vom Gemeinderat gewählt, der auch Landtag ist.

Vor- und Nachteile der Direktwahl

Befürworterinnen und Befürworter argumentieren, die Direktwahl stärke die Legitimation des Bürgermeisters und gebe den Bürgerinnen und Bürgern mehr Einfluss. Persönlichkeiten können auch dann gewinnen, wenn ihre Partei im Gemeinderat keine Mehrheit hat.

Kritikerinnen und Kritiker verweisen genau auf diesen Punkt: Wenn Bürgermeister und Gemeinderatsmehrheit aus unterschiedlichen Lagern kommen, kann das die Zusammenarbeit erschweren. Beschlüsse über Budget, Flächenwidmung oder Gebühren fasst nämlich weiterhin der Gemeinderat.

Wer bei der Bürgermeisterwahl wählen darf

Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle, die auch bei der Gemeinderatswahl wählen dürfen. Dazu zählen auch Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Staaten mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde. Für die Kandidatur zum Bürgermeisteramt verlangen manche Länder hingegen die österreichische Staatsbürgerschaft. Das Mindestalter für das aktive Wahlrecht liegt bei 16 Jahren.

Bürgermeister-Direktwahl: Was Wählerinnen und Wähler wissen sollten

Bei kombinierten Wahlen erhalten Wahlberechtigte meist zwei Stimmzettel oder einen Stimmzettel mit zwei Teilen: einen für den Gemeinderat und einen für die Bürgermeisterwahl. Man kann dabei unterschiedlich entscheiden, also etwa eine Partei für den Gemeinderat und eine Kandidatin einer anderen Liste für das Bürgermeisteramt wählen. Auch bei Gemeindewahlen gibt es die Möglichkeit der Briefwahl mit Wahlkarte, die Fristen legen die Länder fest. Die amtliche Wahlinformation der Gemeinde nennt alle Termine.

Wie lange eine Funktionsperiode dauert, ist ebenfalls Landessache. In den meisten Bundesländern wird der Gemeinderat alle fünf Jahre gewählt, in Oberösterreich alle sechs Jahre. Die Bürgermeister-Direktwahl findet jeweils im selben Rhythmus statt. Scheidet ein direkt gewählter Bürgermeister vorzeitig aus, regeln die Gemeindewahlordnungen, ob eine Neuwahl stattfindet oder der Gemeinderat für den Rest der Periode wählt.